Am 15. Januar 2020 beschloss das Bundeskabinett seine aktualisierte Rohstoffstrategie, die eine Fortschreibung der Rohstoffstrategie der Bundesregierung aus dem Jahr 2010 ist. Die neue Grundausrichtung hat sich dabei gegenüber der Vorgängerstrategie nicht verändert. „Die Wettbewerbsfähigkeit der [deutschen] Industrie zu stärken und die Arbeitsplätze in der Industrie zu erhalten“ (Seite 2), steht weiterhin im Zentrum. Trotz der Kritik und vielen Vorschlägen von Umweltverbänden und Menschenrechts- sowie Entwicklungsorganisationen werden Nachhaltigkeit und Menschenrechte auch in der neuen Strategie vernachlässigt. Eine ausführliche, vom VEN mitgezeichnete, Stellungnahme des AK Rohstoffe zeigt weitere Knackpunkte auf.

Die Rohstoffstrategie ist eine verpasste Chance, ein wichtiges Feld der Industriepolitik zukunftsfähig aufzustellen. Weder beim Schutz von Klima und Umwelt, noch zum Schutz der Menschenrechte setzt die Bundesregierung mit der Rohstoffstrategie die notwendigen Impulse.Die drängenden Herausforderungen der Klimakrise und des Verlustes von Artenvielfalt sowie die zunehmenden Verletzungen von Menschenrechten werden zwar punktuell genannt, aber nicht mit Maßnahmen verbunden und somit nicht politisch adressiert. Die Bundesregierung hatte die Chance, mit der neuen Rohstoffstrategie und dem dritten Ressourceneffizienzprogramm, das bisher nur im Entwurf vorliegt, eine echte Wende in der Rohstoffpolitik einzuleiten. Stattdessen scheinen die Instrumente jedoch wenig aufeinander abgestimmt und insgesamt ambitionslos.

Hier geht es zur kompletten Stellungnahme.