Am Donnerstag, den 17.05., beschäftigt sich der Niedersächsische Landtag mit Waffenlieferungen aus Niedersachsen in Krisen- und Konfliktregionen. Der Verband Entwicklungspolitik Niedersachsen e.V. (VEN) begrüßt ausdrücklich die kritische Auseinandersetzung im Landtag. „Der Export von Rüstungsgütern in Krisen- und Konfliktregionen befeuert Kriege. Bewaffnete Konflikte sind weltweit die Fluchtursache Nummer 1. Wer Fluchtursachen bekämpfen will, muss sich dafür einsetzen, die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Krisen- und Konfliktgebiete konsequent zu unterbinden!“, betont Antje Edler, Geschäftsführerin des VEN.

In den letzten drei Jahren exportierte die Bundesrepublik so viele Waffen wie noch nie in ihrer Geschichte. Gerade die Ausfuhren in Staaten außerhalb der NATO und der EU – darunter Länder wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate - sind deutlich angestiegen: um 47 Prozent. Von den Geschäften profitierten auch niedersächsische Produktionsstandorte, beispielsweise Rheinmetall in Unterlüß. Zuletzt deckte eine ARD-Dokumentation Waffenlieferungen des Konzerns über ein Tochterunternehmen in Saudi-Arabien in dem vom Bürgerkrieg geschüttelten Jemen auf.  „Anlass genug, damit sich auch niedersächsische Politik mit dem Thema beschäftigt“, findet Edler. Sie wünscht sich eine breite Debatte und fraktionsübergreifende Zusammenarbeit beim lückenlosen Stopp von niedersächsischen Waffenexporten in Krisenregionen.

Das Beispiel Waffenexporte zeige, dass Fluchtursachenbekämpfung mehr ist als die Förderung von Projekten in Entwicklungsländern. „Wir müssen uns auch damit auseinandersetzen, welche globalen Auswirkungen unsere Konsum- und Produktionsmuster in Niedersachsen haben“, fordert Edler. 

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